M&A Support
Im Vorfeld der Due Diligence
InTeLex Partners steht auch Kollegen und Kolleginnen bei M&A-Transaktionen zur Seite, besonders wenn es um die speziellen Aspekte des IT- und Datenschutzrechts geht. Die datenschutzkonforme Strukturierung von Datenräumen ist hier bereits ein kritischer Faktor, um mögliche, meldepflichtige Datenschutzverstöße bereits zu Beginn einer M&A-Transaktion zu vermeiden. Gerade bei internationalen Transaktionen kann dies eine Herausforderung darstellen. Zusätzlich sollten mit dem Mandanten der Umfang der IT-rechtlichen und datenschutzrechtlichen Überprüfung in der Due Diligence im Vorfeld klar definiert und entsprechende Anforderungslisten (Request Lists) an das Zielunternehmen präzise und verständlich kommuniziert werden, um später eine effiziente Due Diligence zu gewährleisten.
Die Due Dilligence
Im Rahmen der Due Diligence selbst sind die Prüfungspunkte aus IT-rechtlicher und datenschutzrechtlicher Perspektive mannigfaltig und können sich je nach Geschäftstätigkeit des Targets unterscheiden. Bei Targets im Tech-Umfeld wird das Vorhandensein sämtlicher relevanter urheberrechtlicher Positionen des IT-Assets die wesentliche Rolle spielen. Gerade bei noch jungen Unternehmen können fehlende Nutzungsrechte oder auch die Nutzung von Open Source Software mit sog. „copyleft effect“ ein Dealbreaker sein. Zudem ist es erforderlich, die Prüfung existierender Nutzungs- und Verwertungsrechte aufgrund einer kontinuierlich zunehmenden Nutzung von Künstlicher Intelligenz im Software-Entwicklungsprozess neu zu bewerten. Nicht zuletzt sind auch datenschutzrechtliche Maßnahmen des Targets in eine vollumfängliche rechtliche Bewertung einzubeziehen – ebenso wie die Tatsache, ob es ggf. schon Kommunikation zwischen dem Target und zuständigen Datenschutzbehörden gab.
Nach der Due Diligence
Es versteht sich von selbst, die im Due Diligence Report identifizierten Findings durch entsprechende Klauseln im späteren Kaufvertrag (SPA oder APA) abzusichern. Nicht weniger wichtig ist die Formulierung zusätzlich notwendiger IT- und datenschutzrechtlicher Garantien bezüglich des Kaufgegenstandes (besonders bei technologiegetriebenen Transaktionen). Darüber hinaus erfordern Carve-out-Szenarien oftmals für eine gewisse Übergangszeit weitere IT-Dienstleistungsverträge zwischen den an der Transaktion beteiligten Unternehmen (sog. Transitional Services Agreements) – gegebenenfalls auch mit parallel stattfindender Migration.
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